Was als großartige Diskussionsplattform begann, die gleichgesinnte Menschen weltweit zusammenbrachte und allen gleichermaßen Zugang zum Menschenrecht auf freie Rede ermöglichte, ist zu einem politischen Instrument der Unterdrückung geworden. Während die Zensurkeule im deutschen Sprachraum vor allem von der deutschen Bundesregierung bestellt wurde, werden in den USA seit etlichen Jahren republikanische Meinungen unterdrückt. Jetzt will Facebook die Daumenschrauben weiter anziehen.
Rechtzeitig vor der großen Berlin-Demonstration sperrte Facebook – wohl auf Bestellung der deutschen Regierung – das beliebte alternative Medium Compact (Wochenblick berichtete). Viele andere patriotische Medien wie Info-Direkt wurden bereits gesperrt, allen anderen wurde Löschung und Sperre angedroht. All diese Maßnahmen widersprechen den gesetzlichen Grundlagen in westlichen Ländern, welche die Meinungsfreiheit zumindest auf dem Papier als hohes Gut hochhalten.
Zuckerberg vor Meineid-Ermittlungen?
In den USA musste sich Mark Zuckerberg inzwischen in zwei Hearings verantworten und Rede und Antwort stehen, ob Facebook nicht-linke Meinungen unterdrücke und zensiere. Beim ersten Hearing verneinte der Facebook-Chef dies. Videos der Anhörung erreichten Kultstatus, weil der Milliardär irgendwie roboterhaft entrückt wirkte (siehe Titelbild). Dann tauchten heimliche Videomitschnitte des Project Veritas auf, die belegten, dass Mitarbeiter von Facebook systematisch zur Unterdrückung republikanischer Meinungen und Inhalte beitragen. Dies führte zu einem zweiten Hearing und einer möglichen Strafverfolgung wegen Meineides vor dem Kongress (Info-Direkt berichtete).
Was ist ab 1. Oktober geplant?
Jeder Anwender von Facebook hat in den letzten Tagen eine kurze Nachricht erhalten, dass ab dem 1. Oktober neue Regeln gelten. Demnach wird Facebook alle Inhalte zensieren oder löschen, die „juristische Risiken“ für das Soziale Netzwerk versprechen. Zudem kann im Zuge solcher Maßnahmen der Zugang beschränkt und gesperrt werden. Dabei kann (und wird) es sich um völlig legale Inhalte handeln. Die Beurteilung über die Rechtmäßigkeit von Aussagen (im Rahmen von echter Meinungsfreiheit bereits ein absurder Satz) wird kein ordentliches Gericht vornehmen – sondern namen- und gesichtslose Prekariats-Mitarbeiter von Facebook in aller Herren Länder. Eine Einspruchsmöglichkeit wird mit ziemlicher Sicherheit auch weiterhin nicht bestehen. Somit werden vermutlich nicht einmal mehr Katzenbilder von Zensur und Willkür ausgenommen bleiben.
Bleibt zu hoffen, dass der Spuk irgendwann ein Ende findet. Die Welt ohne Facebook wird eine freiere Welt sein.
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