Der von Linken besonders unsachlich angefeindete Premier Viktor Orban gibt die Sondervollmachten für die Zeit der Corona-Maßnahmen wieder zurück. Er ist damit einer der ersten, wenn nicht der erste Staatschef, der diesen Schritt vollzieht. Der Lockdown wurde bereits vor zwei Wochen landesweit – mit der Ausnahme von Budapest – beendet. Inzwischen ist auch die Landeshauptstadt wieder freigegeben.
Außer Hass und Hetze ist österreichischen Systemmedien kaum eine sinnvolle Information zu dem in Ungarn sehr beliebten Premier Viktor Orban zu entlocken. Dass der Corona-Krise in Ungarn nicht anders begegnet wurde als irgendwo sonst, thematisierte man nicht. Vielmehr warf man dem Premier vor, mittels „Dekreten“ autokratisch zu regieren. Speziell unter Linken wurde es zum geflügelten Wort, immer wieder darauf hinzuweisen wie schrecklich die Situation im diktatorischen Ungarn doch wäre.
Wirtschaft wieder hochgefahren, Lockdown beendet
Nun fährt gerade Ungarn als eines der ersten Länder die Wirtschaft wieder hoch und beendet den Lockdown. Ganz erstaunlich: Gerade Viktor Orban, der sich vor Fake News der gleichgeschalteten Presse kaum noch retten konnte, gibt als erster sämtliche Sondervollmachten wieder zurück. Da muss man schon fair vergleichen – in Österreich wurden einige Corona-Sondergesetze sogar bis Ende 2021 einzementiert.
Kritiker sollen sich bei Ungarn entschuldigen
Viktor Orban hat in einem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Vucic in Belgrad gesagt, dass sein Schritt den Kritikern die Möglichkeit gäbe, sich bei Ungarn zu entschuldigen. Sie hätten sein Land unfair kritisiert. Dass der Lockdown in ganz Ungarn mit Ausnahme von Budapest bereits am 30. April endete, wurde auch in Österreich wenn dann nur zögerlich berichtet.
Botschafter von EU-Staaten wegen „Fake News“ einbestellt
Am 11. Mai bestellte Orban die Botschafter von Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden ins Außenministerium ein. Ihre Länder hätten „Fake News“ über Ungarn verbreitet, darunter „Lügen“ wie den „Ausbau der Diktatur“ und das „Streben nach unbegrenzter Befugnis“.
Corona-Sondergesetzgebung beendet
Während sich fremde Länder auf ihre höhere Moral berufen und vermeintlich auf Ungarn hinunterblicken können, gab es nahezu jedem Land der EU ähnliche Bestimmungen und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wie in Ungarn. Mit dem Unterschied, dass die Sonderrechte nun in Ungarn viel schneller zurückgegeben werden als überall sonst.
Besserwisser sollen sich um eigene Angelegenheiten kümmern
Der ungarischen Außenminister Szijjarto erklärte diesbezüglich: „Ungarn seien eine Nation mit mehr als 1.000-jähriger Geschichte, man lehne jegliche scheinheilige Bevormundung ab. Die Außenminister der fünf Länder sollten sich nicht einbilden, „besser als die Ungarn zu wissen, was die Ungarn wollen, und sollen sich ruhig um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern.“
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